– HAMM. Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Hamm fordert, dass die Stadt ausreisepflichtige Ausländer jetzt zügig abschiebt. Im Zuge des Krieges in der Ukraine fliehen vor allem Frauen und Kinder in Richtung Westen, um vorübergehend Schutz zu suchen.

Eine umfassende Rückführungsoffensive junger arabischer und afrikanischer Männer könnte diesen Menschen in den Aufnahmeeinrichtungen von Hamm den nötigen Platz bieten.

Männlichen Ukrainern ist es untersagt, das Staatsgebiet zu verlassen. Dieser Anordnung folgend fliehen derzeit fast ausschließlich Frauen und Kinder aus dem Land am schwarzen Meer. Sie werden in den Nachbarstaaten untergebracht und versorgt, einige reisen auch nach Deutschland weiter. Die AfD setzt sich für humanitäre Hilfe vor Ort ein. Sollten polnische Kapazitäten erschöpft sein, ist eine zeitliche Unterbringung von Kriegsflüchtlingen in Deutschland angebracht.

Um das zu ermöglichen, fordert die AfD den Oberbürgermeister Herter auf, ausreisepflichtige Ausländer abzuschieben. Dazu sagt der Fraktionsvorsitzende, Pierre Jung: „Ende 2020 lebten 56 ausreisepflichtige Ausländer in Hamm, sie kamen unter Anderem aus Nigeria, Somalia und Guinea. Allein durch diese 56 Personen entstehen jährliche Kosten in Höhe von knapp einer Million Euro für die Steuerzahler von Hamm. Wir wollen den Platz, den diese Migranten einnehmen, jetzt gerne ukrainischen Frauen und Kindern zur Verfügung stellen.“