Welche Rolle spielt der WA bei den Anfeindungen gegen Russlanddeutsche und Russen?

– HAMM. Die AfD-Fraktion stellt die Frage, welche Rolle die einseitige Berichterstattung des Westfälischen Anzeigers bei den Anfeindungen gegen Russlanddeutsche und Russen spielt. Zwar hatte das Blatt am 14. März erstmals die Übergriffe gegen diese Bevölkerungsgruppen thematisiert, zuvor wurde jedoch ausnahmslos einseitig das Feindbild des aggressiven Russen gezeichnet. Unterdessen warnen auch mehrere Polizeichefs der Bundesländer und Innenminister vor einer erhöhten Gefährdungslage für Russen. Das Bundeskriminalamt dokumentierte bereits hunderte einschlägige Straftaten. Die bewusste Konstruktion von Feindbildern dient der Begründung von Kriegen und der Erfüllung von Zielsetzungen.[1]

Die AfD-Fraktion hatte in einer Presseerklärung bereits am 10. März vor Anfeindungen gegen Russlanddeutsche und Russen infolge der einseitigen Berichterstattung gewarnt. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Robert Hennig, warnte darin vor einer Eskalation der Lage, da es bereits in anderen Städten zu Übergriffen auf Russlanddeutsche und Russen gekommen war und Geschäfte angegriffen wurde. Veröffentlicht wurde die Presseerklärung ausdrücklich nicht.

Die Redaktion des Westfälischen Anzeigers erklärte gegenüber der AfD-Fraktion, sie sei um eine ausgewogene Berichterstattung selbstverständlich bemüht und wolle möglichst neutral berichten. Im Jahr 2021 hatte der Westfälische Anzeiger von 38 veröffentlichten Pressemitteilungen der AfD-Fraktion zwei in Teilen veröffentlicht. Wahlkampfauftritte der AfD wurden bewusst verschwiegen. In mindestens einem Fall wurden seitens der Zeitung bewusste Falschmeldungen über die Arbeit der Fraktion verbreitet. Auch in anderen Bereichen fiel der Anzeiger durch das Weglassen wichtiger Informationen und bewusste Falschmeldungen auf.

Robert Hennig kommentiert: „Wenn von Seiten des Westfälischen Anzeigers eine relativ neue Partei wie die AfD angegriffen wird, ist das eine Sache. Als Kommunalpolitiker, der echte Probleme anspricht, muss man ein dickes Fell haben, wir können das ab, auch wenn hier natürlich journalistisch schlecht gearbeitet wurde. Wenn aber die Nachrichten so einseitig sind, dass Kinder auf dem Schulhof deswegen verprügelt werden und bei Geschäften die Scheiben eingeschlagen werden, dann ist eine Schwelle überschritten, die ich inakzeptabel finde.“