PM – Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2024/25. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder, sehr geehrte Vertreter der Stadtverwaltung, bei genauerer Betrachtung dieses Haushalts fällt auf, dass er nur durch Bilanzierungstricksereien zulasten unserer Kinder auf den Weg gebracht werden kann. Eine wahrhaftige Familienfreundlichkeit sieht für uns anders aus. Die Gesamtsumme des…
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PM – zur Einladung der Anti-AfD-Demo von OB Herter. Hamm. Am 22.01.2024 fand die Demo „Bunt statt Braun“, welche von der Alevitischen Gemeinde initiiert und organisiert wurde, auf dem Marktplatz der Stadt Hamm statt. Doch das ist nur die halbe Wahrheit, denn beim Polizeipräsidium Hamm wurde sie vom SPD-Landtagsabgeordneten Justus…
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PM – AfD-Fraktion fordert Rücktritt von Bürgermeister Weymann wegen diffamierender Äußerungen. Hamm, 20.01.2024Die AfD-Fraktion Hamm verurteilt die jüngsten Äußerungen von Bürgermeister Karsten Weymann, wie im WA-Artikel vom 19.01.24 berichtet. Seine Forderung nach einem Verbot unserer demokratisch gewählten Partei signalisiert bedenkliches, antidemokratisches Gedankengut und erinnert an autoritäre Methoden.In einem bemerkenswerten Paradoxon erhebt…
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PM – zu geduldeten Ausländern in Hamm. Hamm. Mit wachsender Sorge betrachtet die AfD-Fraktion Hamm die zunehmende Anzahl von geduldeten Ausländern und die damit einhergehenden steigenden Kosten für die Bürger in Hamm. Hierbei handelt es sich um Personen, bei denen nach behördlicher Prüfung festgestellt wurde, dass sie keinen Anspruch auf Asyl…
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PM – Ratssitzung am 12.12.2023. Hamm. Am 12.12.2023 fand im Kurhaus in Hamm die vierte und letzte Ratssitzung für dieses Jahr statt. Für die AfD-Fraktion Hamm waren alle Ratsherren Pierre Jung (Fraktionsvorsitzender), Robert Hennig und Georg Schroeter, sowie der Fraktionsmitarbeiter Julian Schäfer, anwesend.Im Rat der Stadt Hamm wurde zu Beginn…
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PM – Anträge der AfD Fraktion für die Ratssitzung am 12.12.2023. Hamm. Am 12.12.2023 findet im Kurhaus die nächste Ratssitzung der Stadt Hamm um 16.00 Uhr statt. Dazu sind alle interessierten Bürger eingeladen, am öffentlichen Teil dieser Sitzung teilzunehmen. Die AfD-Fraktion im Stadtrat hat dazu zwei Anträge und eine Anfrage…
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PM – zum neuen Asylheim im Ahsepark. Hamm. Am 26.09.2023 wurde in der Ratssitzung mit 50 JA-Stimmen dem Antrag des Baus von einer neuen Flüchtlingsunterkunft für ca. 80 Menschen im ehemaligen Glunz-Dorf zugestimmt. Die AfD-Fraktion stimmte dagegen.(1) Dieses Projekt wird den Steuerzahler 2.5 Millionen € kosten. Statt simple Container zu…
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PM – Graue Wölfe und die SPD in Hamm: Besorgnis über mögliche Gefährdung der Demokratie. Hamm, 11. August 2023 – In den letzten Tagen sind vermehrt Bedenken über mögliche Verbindungen zwischen der SPD in Hamm und rechtsextremen türkischen Gruppierungen aufgetaucht. Oberbürgermeister Marc Herter und Ismail Erkul wurden beim Fastenbrechen mit…
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Video – 31 Monate Altparteien in Hamm. https://www.youtube.com/watch?v=78j5g3AfhUk
PM – Verurteilung Gewalt gegen Mandatsträger. Erklärung der AfD-Fraktion: „Wir verurteilen Gewalt gegen Mandatsträger aufs Schärfste“ HAMM. Die AfD-Fraktion verurteilt den Angriff auf den Kommunalpolitiker Bent Lund. Er war am vergangenen Donnerstag mit einem Messer niedergestochen worden. Die Polizei nahm in diesem Zusammenhang einen dringend tatverdächtigen Iraker fest. Der Fraktionsvorsitzende…
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Video – Parkraummangel wird von den Altparteien erzeugt. https://www.youtube.com/watch?v=gj0lizrsbU0
PM – Migrationsgipfel: Altparteien täuschen Wähler. HAMM. Es ist heuchlerisch, wie sich die Altparteien bei ihrem sogenannten „Flüchtlingsgipfel“ in den vergangenen Tagen inszeniert haben. Gegenüber der Bundesregierung klagen sie über die hohen Belastungen, die durch den Massenzustrom von Fremden in unsere Kommunen entstehen, während sie eben diesen gleichzeitig mitverursachen und…
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PM – Altparteien gefährden bewusst Verkehrsteilnehmer. HAMM. Die Altparteien im Stadtrat gefährden durch ihren Boykott der AfD bewusst die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer. Bereits im August des Jahre 2021 hatte der Bezirksvertreter der AfD im Bezirk Mitte, Pierre Jung, beantragt, einen gewölbten Spiegel an der Kreuzung Richard-Wagner-Straße – Fritz-Reuter Straße aufstellen…
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PM – CDU gespalten. CDU stimmt wortgleichem Antrag in Bautzen zu und lehnt ihn in Hamm ab. HAMM. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hamm hat derzeit Schwierigkeiten, Einigkeit mit den Positionen der eigenen Partei herzustellen. Einen Antrag der AfD-Fraktion über Leistungen für abgelehnte Asylbewerber lehnte die CDU-Fraktion in Hamm…
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PM – AfD kritisiert Sicherheitslage in Hamm. HAMM. Die Sicherheitslage in der Stadt Hamm verschlechtert sich deutlich. Das geht aus dem Polizeibericht für das Jahr 2022 hervor. Demnach sind insbesondere schwere Gewalttaten auf einem neuen Höchststand. Die Aufklärungsquote nimmt hingegen leicht ab. Auch Delikte gegen Amtsträger nehmen zu. Die Daten…
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